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Conditions générales de vente

Endkunden

§ 1 Anwendungs- und Geltungsbereich
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für Privatkunden (im folgenden als „Kunde“ bezeichnet). Wir liefern ausschließlich zu unseren allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, wenn nicht Abweichendes schriftlich vereinbart worden ist. Der Besteller erkennt unsere Bedingungen spätestens mit der Bestellung an.  Diesen Bedingungen entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an. 

§ 2 Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote sind stets freibleibend. Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.  Gemäß unserer organoleptischen Spezifikation können bei Naturprodukten Schwankungen auftreten in Bezug auf Farbe, Geruch, Geschmack. Diese können nicht reklamiert werden. (2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.  (3) Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Gewährleistung
(1) Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den mit dem Transport Beauftragten, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers von uns auf den Kunden über. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Anlieferung zu überprüfen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen schriftlich oder telefonisch zu rügen. (2) Befolgen wir eine vom Kunden erteilte Versandvorschrift, so geschieht dies ohne eigene Verantwortlichkeit lediglich im Auftrag, für Rechnung und auf Gefahr des Kunden, es sei denn, wir handeln in der Ausführung des Auftrages vorsätzlich oder grob fahrlässig.

§ 4 Lieferung
(1) Der Versand erfolgt in der Regel mit Paketdienst. Beim Versand der Ware innerhalb Deutschlands tragen wir ab einem Bestellwert von EUR 100,00 sämtliche Versandkosten, bei einem niedrigeren Bestellwert berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,00. (2) Sofern der Kunde eine Express- oder Eilgutsendung wünscht, hat er die hierfür entsprechenden Mehrkosten zu tragen. (3) Bei Sendungen in ein Mitgliedsstaat der EU oder in ein Drittland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet.
 
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preisliste ausgewiesenen Kaufpreise sind bindend. Die aufgeführten Preise sind Bruttopreise (d.h. die derzeit gesetzliche Mehrwertsteuer von 7 % für Lebensmittel ist schon enthalten) zuzüglich der Versandkosten. (2) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Im Falle des Verzuges des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Begleichung Eigentum der Firma.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist das Werk Klötze. Vereinbarter Gerichtsstand ist Stendal. Es gilt deutsches Recht.
 

Geschäftskunden

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Geschäftskunden (im folgenden als „Kunde“ bezeichnet). Alle Verkäufe erfolgen, soweit nicht im einzelnen andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden, ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen:

1. Unsere Preislisten und Angebote sind freibleibend. Kaufverträge kommen erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Für unsere Auftragsbestätigung besteht die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit.

2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Jede Bestellung oder Nachbestellung aufgrund unserer Preislisten, Angebote  sowie die Annahme unserer Waren gelten als Anerkenntnis unserer Verkaufsbedingungen.

3. Die von uns angegebenen Lieferzeiten gelten nur annähernd, es sei denn, dass etwas anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart worden ist. Höhere Gewalt, Betriebs- oder Verkehrsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten, insbesondere auch teilweise Herstellungs- oder Versandausfälle,  infolge Maschinenschäden, Feuer, Überschwemmungen, Energie- oder Rohstoffmängeln, Arbeitskämpfen, Verfügungen nationaler oder europäischer Behörden unterbrechen die Lieferfristen. Sie berechtigen uns, von dem Vertrag zurückzutreten.

Im Falle von Schadenersatzansprüchen wegen verspäteter Lieferung oder Nichtlieferung ist unsere Haftung mit leichter Fahrlässigkeit der Art nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und der Höhe nach auf die Versicherungssumme unserer für den Schadenfall einschlägigen Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt. Das gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultieren.

4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Werden bei Aufträgen auf Abruf keine anderen Vereinbarungen getroffen, sind die bestellten Waren in ungefähr gleichen monatlichen Teilmengen abzurufen. Zur Nachlieferung nicht rechtzeitig abgerufener und angenommener Mengen sind wir nicht verpflichtet, wohl aber berechtigt. Hat sich der Kunde verpflichtet, innerhalb einer bestimmten Frist eine bestimmte Menge abzurufen, so bleibt er zur Abnahme und Bezahlung der nicht abgerufenen Mengen auch nach Ablauf der Frist verpflichtet. Der nicht abgerufenen oder nicht abgenommenen Mengen lagern auf Gefahr und Kosten des Kunden. Wir sind berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen entweder Ersatz des Verzögerungsschadens oder (nach Rücktritt vom Vertrag) Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.

5. Unsere Waren werden „ab Werk“ geliefert. Die Gefahr geht in allen Fällen, auch bei frachtfreier Lieferung, mit der Absendung oder der Mitteilung unserer Versandbereitschaft auf den Kunden über.

6. Die in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preisliste ausgewiesenen Kaufpreise sind bindend. Die Kaufpreise verstehen sich rein netto. Beim Versand der Ware innerhalb Deutschlands tragen wir ab einem Bestellwert von EUR 100,00 sämtliche Versandkosten, bei einem niedrigeren Bestellwert berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,00. Bei Sendungen in einen Mitgliedsstaat der EU oder in ein Drittland werden die tatsächlich anfallenden Versand- sowie Verzollungskosten berechnet. Der Versand erfolgt in der Regel mit dem Deutschen Paketdienst (DPD).  

7. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Erstbestellungen erfolgen in der Regel per Vorkasse. Verzugszinsen betragen 8 % über dem Basiszinssatz, es sei denn, ein höherer  Schaden kann von uns nachgewiesen werden. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder wird uns bekannt, dass sich seine Vermögenslage nach Vertragsabschluss wesentlich verschlechtert, so werden alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung auch im Falle einer Stundung zur sofortigen Bezahlung fällig. Außerdem sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen und nach einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatz des Verzögerungsschadens zu verlangen.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Ansprüche unbestritten sind oder ein gegen uns gerichteter rechtskräftiger Titel vorliegt.

8. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur Begleichung sämtlicher auch künftiger Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum. Dies gilt auch für Saldoforderungen aus laufender Rechnung, die uns gegen den Kunden zustehen. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes weiter zu veräußern. Die durch diese Veräußerungen erlangten Forderungen gegen seine Abnehmer tritt der Kunde schon jetzt bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderungen an uns ab und wir nehmen die Abtretung hiermit an. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei begründeten Zweifeln an seiner Zahlungsfähigkeit (z. B. bei Zahlungsunfähigkeit, Stellung eines Insolvenzantrages) können wir die Weiterveräußerung oder den Gebrauch der Vorbehaltsware untersagen und diese wieder in Besitz nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren auf seine Kosten gegen versicherbare Schäden ausreichend zu versichern. Ansprüche gegen die Versicherungen aus einem Schadensfall werden bereits jetzt von dem Kunden i.H. d. Rechnungswertes der beschädigten Vorbehaltsware an uns abgetreten. Wenn nach den gesetzlichen oder anderen Regelungen des Bestimmungslandes der Eigentumsvorbehalt ohne Registrierung oder andere Formalitäten nicht wirksam ist, gibt der Kunde schon jetzt sein Einverständnis für eine solche Registrierung. Er wird uns jegliche Unterstützung gewähren, um die Formalitäten und Formvorschriften, die von dem jeweiligen nationalen Recht verlangt werden, einzuhalten.

9. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung zu überprüfen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen schriftlich zu rügen. Nicht erkennbare Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach Erlangen der Kenntnis schriftlich zu rügen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Bei rechtzeitiger und berechtigter Rüge von Mängeln haben wir das Wahlrecht, entweder den Mangel zu beseitigen (Nachbesserung) oder eine mangelfreie Sache zu liefern (Ersatzlieferung). Die für Rücktritt vom Vertrag, Minderung oder Schadenersatz erforderliche Nachfrist des Bestellers beträgt mindestens zwei Wochen. Für Ersatzlieferungen leisten wir in gleicher Weise Gewähr wie für die beanstandete Ware.

Im Falle von Schadenersatzansprüchen wegen Mangelhaftigkeit der Ware oder Verletzung von Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Art nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und der Höhe nach auf die Versicherungssumme unserer für den Schadenfall einschlägigen Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt. Das gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultieren oder wenn der Mangel arglistig  verschwiegen worden ist. Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien werden von uns nur schriftlich erteilt.

10. Die von uns verwendeten Produktbezeichnungen sind markenrechtlich geschützt. Soweit ein Kunde in eigener Werbung unsere Marken und/oder Fotos verwenden will, behalten wir uns eine Zustimmung dazu ausdrücklich vor. Wir werden in jedem Fall die Zustimmung erst dann erteilen, wenn uns der Kunde die entsprechenden Druckvorlagen oder andere Vorlagen vollständig übersandt hat unter Angabe, in welchem Medium die betreffende Anzeige erscheinen soll. Unsere Genehmigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erteilt wurde. (2) Soweit der Kunde von uns erstellte Druckvorlagen zu Werbezwecken verwendet, darf er diese nur verwenden, wenn sie in exakt der gleichen Form verwandt werden, wie sie von uns erstellt wurden.

11. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist das Werk Klötze. Vereinbarter Gerichtsstand für alle mit dem Liefergeschäft in Zusammenhang stehenden Streitigkeiten – auch für Wechsel- und Scheckklagen – ist Stendal.